Feuerwehrgebührensatzung

Angesichts der allgemeinen Finanznot in den Kommunen kommt auch der korrekten Berechnung von Feuerwehreinsätzen eine immer stärkere Bedeutung zu. Dies nicht nur, um die Kassen der Kommunen aufzufüllen, sondern auch, um sich gerichtssicher aufzustellen. Denn immer mehr Menschen bundesweit klagen nach einem Feuerwehreinsatz gegen die falsch erhobenen Gebühren der Kommunen. Und immer mehr Gerichte kommen zu dem ernüchternden Urteil, dass die Gebührenordnungen der Städte und Gemeinden keineswegs der aktuellen Rechtslage entsprechen und betriebswirtschaftlich nicht hinreichend kalkuliert sind. Die bisher gängige Praxis, Gebühren mit anderen Gemeinden abzustimmen oder einen Mischsatz zu bilden, der sich aus den Ergebnissen einer Umfrage unter den umliegenden Kommunen ergibt ist rechtlich nicht mehr haltbar.

Die Folge: Für die verurteilten Städte und Gemeinden heißt es nachträglich „Hausaufgaben“ machen und für die Gerichtsverfahren und die falschen Gebührenerhebungen selbst aufkommen. Es entstehen zusätzliche Kosten, die mit einer rechtssicheren Satzung und Kalkulation hätten vermieden werden können.

Der SOS Kommunal-Service überprüft und überarbeitet für Sie Ihre Feuerwehrgebührensatzung. Wir verfassen für Sie die Satzung gerichtssicher und kalkulieren die Kosten auf betriebswirtschaftlicher Basis. In einem umfangreichen Katalog liefern wir Ihnen wir Ihnen Erläuterungen und individuelle Berechnungen für Ihre Feuerwehr. Diese sollen Ihnen helfen, im Falle von Beschwerden oder gar

einer Gerichtsverhandlung die Kalkulationen und Berechnungen transparent darzulegen.

Auf Wunsch erstellen wir für Sie auch Mustergebührenbescheide.

 

PrüfungbereitsvorhandenerGebührensatzungenauf Rechtssicherheit

3 ÜberarbeitungundAktualisierungder Gebührensatzungen auf Grundlage aktuellster Gerichtsurteile

3 Kostenermittlung und betriebswirtschaftliche Kalkulation der Sach- und Personalkosten im Rahmen von Feuerwehreinsätzen (Pflichtaufgaben)

3 Kostenermittlungundbetriebswirtschaftliche Kalkulation der Sach- und Personalkosten im Rahmen von zusätzlichen Sach- und Dienstleistungen

3 ErstellungvonSatzungsentwürfen,Gebührentabellen und Erläuterungskatalogen